Lebensnotwendig
Im Frühling 2011 von Ulrich Ladurner
Die Europäische Union ist ein Paradox. Sie wird fast von allen Seiten kritisiert, oft wird sie beschimpft und immer wieder mal für tot erklärt. Und doch lebt sie weiter — irgendwie und irgendwie auch immer wieder erfolgreich. Wie ist das zu erklären?
Zunächst einmal ist es einfach, auf Brüssel zu schimpfen. Die Stadt ist weit weg. Sie wirkt abgehoben, regiert von lebensfremden Bürokraten, die den Bürgern das Leben mit Absicht schwer machen. Doch jeder Politiker - auch die Populisten unter ihnen - weiß, dass sechzig Prozent aller Gesetze, die das Leben der Europäer betreffen, in Brüssel gemacht werden. Die Stadt ist eine Lebensnotwendigkeit. Bürokraten sind eine Notwendigkeit. Darum darf man die vielen Klagen über Brüssel auch nicht all zu ernst nehmen. Sie gehören zu den Ritualen der Politik. Man beklagt sich über Brüssel, wie man über das Wetter mault. Es ist nicht schön, aber es gehört zum Leben.
Das ist das erste „Erfolgsgeheimnis“ der EU — sie ist inzwischen eine Tatsache, an der keiner mehr vorbeikommt. Die Existenz der Union steht daher nicht in Frage.
Die eigentliche Debatte geht um die Art, wie diese Union aussehen soll.
Wie viel Solidarität soll es zwischen den einzelnen Staaten geben?
Sollen zum Beispiel deutsche Steuerzahler für das fast bankrotte Griechenland haften? Oder die sparsamen Finnen für die verschwenderischen Portugiesen? Das ist angesichts der Schuldenkrisen in mehreren europäischen Ländern die aktuell brennende Frage.
Die Antwort ist auch hier: Die reichen Länder üben de facto Solidarität. Mit Murren, mit Klagen. Aber sie tun es. Doch dafür verlangen sie einen Preis. In Zukunft sollen die „armen“ Staaten der Union so sparsam haushalten wie die „reichen“ Staaten. Griechenland, Portugal und Irland sollen eine Wirtschaftspolitik wie Deutschland, Schweden oder Finnland verfolgen. Das ist gewiss nicht einfach, denn Wirtschaft ist nicht nur eine Frage der Zahlen – sondern eine der Kultur. Doch es führt daran kein Weg vorbei. Die Haushaltskrise der armen Staaten wird zu einem Zusammenwachsen der Union führen. Das Erstaunlichste an der Europäischen Union: Sie ist immer in Krisen gewachsen. Wenn sie für tot erklärt wurde, lebte sie fort – besser und stärker als zuvor.