Meran gegen ACTA

Im Winter 2012 von Thomas Kobler

Wie überall in den großen Städten dieser Welt, wo Millionen Menschen auf die Straße gingen, fand auch in Meran am 11. Februar eine Kundgebung gegen das geplante neue ACTA-Gesetz statt. Auf dem Theaterplatz hatten sich rund zwei Dutzend Jugendliche eingefunden, die gegen das neue Internetgesetz protestierten.

Mit selbstgemachten Protestschildern und ausgestattet mit Anonymus-Masken zogen die jungen Kerle und Mädchen durch die Passerstadt und taten ihren Protest lauthals kund. Außerdem wurde Informationsmaterial an die Passanten auf der Straße verteilt bzw. wurden Interessierte über die Aktion aufgeklärt. Am Ende der Demonstration wurde sogar ein kleiner Sitzstreik einberufen, was dazu führte, dass der verlängerte Arm des Gesetzes auf den Plan gerufen wurde und die Veranstaltung kurzerhand beendete.

Was aber ist ACTA?

ACTA bedeutet übersetzt „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ und ist ein geplantes multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde wollen mit ACTA internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren. Im deutschsprachigen Raum wird es deshalb auch häufig als Anti-Piraterie-Abkommen bezeichnet. Bereits am Rande des G8-Gipfels in Sankt Petersburg 2006 begannen die Vorgespräche zu ACTA zwischen den USA und Japan. Nachfolgend weiteten sich diese Gespräche aus und machten somit auch nicht vor den EU-Ländern Halt. Das internationale ACTA-Abkommen ist aber noch in keinem Staat ratifiziert worden.