Die Stimmen des Volkes

Im Winter 2010 von Dr. Luis Fuchs

Neulich wurde beim Meraner SVP-Parteitag ein einziger Bürgermeisterkandidat nominiert. Sie, die sich Partei des Volkes nennt, schließt das Volk schon bei den Vorwahlen aus. Wer bei den Gemeinderatswahlen der Volkspartei die Stange hält, kann nicht unter mehreren Kandidaten den Bürgermeister auswählen, er darf nur zustimmen; das Volk bleibt also Stimmvieh.

Dass Demokratie Herrschaft des Volkes heißt und aus dem alten Griechenland stammt, wissen wir. Wer aber war damals das Volk? Seinerzeit zählte eine relative Minderheit zum wahlberechtigten Volk; Frauen und Sklaven waren nicht frei und von vornherein von demokratischer Mitbestimmung ausgeschlossen. Bis ins letzte Jahrhundert herauf war das Wahlrecht bestimmten Eliten vorbehalten. Erst 1946 wurde beispielsweise in Italien den Frauen das Wahlrecht zuerkannt.

Auch heutzutage klagen viele Bürger, dass sie selten nach ihren Ideen gefragt werden und sich vom wirklichen Entscheidungsprozess ausgeschlossen fühlen. Die Bevölkerung, eigentlich zum „Herrschen“ berufen, resigniert in Apathie, Wahlmüdigkeit stellt sich ein. „Wir sollten wählen, um regiert zu werden; heute werden wir regiert, um zu wählen“, stellt der Politologe Theodor Eschenburg fest. Kommt der Wille zur Mitbeteiligung an der Politik abhanden, liefern wir uns machtgeilen Potentaten aus. Sie holen sich willfährige Mitläufer in ihren Parteikader, um unangefochten und selbstherrlich, von den Bedürfnissen des Volkes abgehoben, zu regieren. Schon 1994 sagte Berlusconi über seine Leute der „Forza Italia“: „Für sie bin ich wie der blaue Prinz. Sie waren Kürbisse (zucche) und ich habe daraus Parlamentarier gemacht.“ Er tritt als messianischer Heilsbringer auf, bezeichnet sich als „vom Herrn gesalbt“. Für ihn gibt es nur zwei Kategorien von Bürgern, nämlich „Gute“ und „Böse“, die allerbösesten davon sind natürlich die aufsässigen Richter. Er versteigt sich in die Vorstellung, unsterblich zu sein, sein Leibarzt sagt ja immer wieder, er werde mindestens 120 Jahre alt. Das Fernsehvolk wird durch oberflächliche Unterhaltungsprogramme eingelullt, das kritische Urteilsvermögen wird betäubt, die Wähler lassen sich zu willenlosem Stimmvieh degradieren. Formell erfolgen die Wahlen nach demokratischen Prinzipien und es bestätigt sich die Aussage des Philosophen Joseph de Mais­tre vollauf: „Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.“