Meraner Stadtregierung und Ost-West-Club

Im Herbst 2022 von Der Stieglitz

Es gibt höchst erfolgreiche Landesregierungen in demokratischen Staaten, welche zum Beispiel aus sieben Mitgliedern bestehen. Bei Beschlussfassungen entscheidet die Mehrheit. Danach tritt das Gremium gegen Außen mit EINER Stimme und als Einheit auf, auch wenn das Verhältnis intern 4 gegen 3 war.

Würde dieses effiziente System auch im Meraner Stadtrat angewandt, hätte das lächerliche Veto einer einzigen Stadträtin betreffend Beitrag an den Ost-West-Club keine Chance gehabt. Es liegt demzufolge am System, ob Einzelne ihrer Profilierungsneurose nachgehen können und unnötige Diskussionen verhindert werden.

Um zukünftig bizarre Auftritte einzelner Stadt­ratsmitglieder auszuschließen bedarf es lediglich einer kleinen Gesetzesänderung, die besagt, dass die Mehrheit entscheidet und danach als Einheit aufgetreten wird.